Verträge über digitale Inhalte - Einordnung und Verbraucherschutz

Titelangaben

Schmidt-Kessel, Martin:
Verträge über digitale Inhalte - Einordnung und Verbraucherschutz.
In: Kommunikation & Recht. Bd. 17 (2014) Heft 7-8 . - S. 475-483.
ISSN 1434-6354

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Abstract

Verträge über digitale Inhalte sind inzwischen ein eigener rechtspolitischer und rechtssystematischer Topos. Sie sind damit im Begriff, sich aus der - für den Alltagsjuristen immer noch schlecht erschlossenen - Welt des "Internet-Rechts" hinaus zu entwickeln und Gegenstand allgemeiner rechtspolitischer wie rechtswissenschaftlicher Betrachtung zu werden. Mit der Umsetzung der RL 2011/83/EU über die Rechte des Verbrauchers hat der Vertrag über digitale Inhalte zum 13. 6. 2014 auch normativ Einzug in das deutsche Recht gehalten. Die Etablierung als allgemein privatrechtlicher Topos bedeutet freilich nicht, dass im Bereich digitaler Inhalte nicht noch viel in Bewegung wäre. Das betrifft begriffliche Einordnungen und tatsächliche Eigenheiten ebenso wie die urheberrechtliche Determinierung und die Vertragstypenzuordnung. Diese Bewegung steht auch in Zusammenhang mit neuen Fragen nach Bedarfen für den Verbraucherschutz von denen hier drei kurz angetippt werden sollen, nämlich das Widerrufsrecht, ferner die Qualität und schließlich Fragen von Nutzungsbeschränkungen und Weiterveräußerung.