Anmerkung zu Hoge Raad (Civiele Kamer) vom 28. Januar 2005, Nr. C03/290HR, Kollisionsrechtliche Behandlung der Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen unter dem CISG

Titelangaben

Schmidt-Kessel, Martin:
Anmerkung zu Hoge Raad (Civiele Kamer) vom 28. Januar 2005, Nr. C03/290HR, Kollisionsrechtliche Behandlung der Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen unter dem CISG.
In: Zeitschrift für europäisches Privatrecht. Bd. 16 (2008) Heft 3 . - S. 605-617.
ISSN 0943-3929

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Abstract

Die Anmerkung beschäftigt sich mit der Entscheidung des Hoge Raad Den Haag, 2005-01-28, C03/290HR, Nederlandse Jurisprudentie 2006, 517, in der es um die Einbeziehung von allgemeinen Geschäftsbedingungen bei internationalen Kaufverträgen geht, die dem UNWaVtrÜbk unterliegen. Der Verfasser erläutert den rechtlichen Hintergrund des Falles und nimmt zu der Entscheidung Stellung. Dabei hebt er hervor, dass eine Einbeziehungskontrolle nach EuVtrÜbk Art 8 Abs 2 und EGV 593/2008 Art 10 Abs 2 im Rahmen des UN-Kaufrechts nur in Ausnahmefällen in Betracht kommt. Vorliegend sei der Hoge Raad Den Haag zu dem zutreffenden Ergebnis gelangt, dass die Einbeziehung allein anhand der Regelungen des UNWaVtrÜbk zu überprüfen ist, wobei allerdings der intertemporale Aspekt nach UNWaVtrÜbk Art 1 Abs 1 Buchst b übersehen wurde. Der Verfasser geht schließlich noch auf die Auslegung von Freizeichnungsklauseln ein.