Implied Term - auf der Suche nach dem Funktionsäquivalent

Titelangaben

Schmidt-Kessel, Martin:
Implied Term - auf der Suche nach dem Funktionsäquivalent.
In: Zeitschrift für vergleichende Rechtswissenschaft. Bd. 96 (1997) Heft 2 . - S. 101-155.
ISSN 0044-3638

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Abstract

Gegenstand des Beitrags ist eine Untersuchung zu der Frage, welche Funktionsäquivalente sich zur Rechtsfigur der implied term im deutschen Recht finden lassen. In Hauptabschnitten zu "Terms Implied in Fact", "Terms Implied in Law" und "Implication by Custom or Usage" erörtert Verfasser die Funktionen der implication - unter Darlegung der für die einzelnen Arten unterschiedlichen Anwendungsvoraussetzungen - im Hinblick auf die "Reihenfolge bei der Bestimmung des Vertragsinhalts" und auf die "Ergänzung der vertraglichen Regelung". Er zeigt auf, daß das deutsche Recht nicht über ein der implication vergleichbares Instrument verfügt. Anschließend legt er dar, in welcher Weise BGB § 157 und BGB § 242 bei einzelfallbezogener und bei rechtsfortbildender Vertragsergänzung die Funktion der implication erfüllen; er geht auf die Bedeutung ein, die Gewohnheit, Handelsbrauch und Verkehrssitte für die rechtsanwendende Vertragsergänzung haben. Nach einer zu sechs Punkten gegliederten rechtsvergleichenden Übersicht über die implication und ihre Funktionsäquivalente im deutschen Recht spricht Verfasser, den Beitrag abschließend, kurz Folgerungen an, die sich aus der Untersuchung für die Bewertung von englischen Entscheidungen befaßt mit implied terms ergeben.